Ihr Suchergebnis für Gesetz in Brandenburg an der Havel

10 Ergebnisse für Ihre Suche nach "Gesetz"

t-online.de

Georgien: Wie die Bevölkerung gegen das "russische Gesetz" protestiert

Land, Gesetz, Georgien, Bevölkerung, Vorhaben, Oppositionelle, Russland, Maßnahmen, Regierung, Kurs Mit einem neuen Gesetz könnte die Regierung in Georgien Oppositionelle im Land mundtot machen. Das ... mehr ... 18. Mai 2024

spiegel.de

Asyl: Gerichte entscheiden schneller über Asylklagen

Asylverfahren, Tatsächlich, Verwaltungsgerichte, Jahren, Gesetz, Informationen, Bundestag, Gerichte, Asyl, Asylklagen Um Asylverfahren zu beschleunigen, hatte der Bundestag vor eineinhalb Jahren ein neues Gesetz verabs... mehr ... 18. Mai 2024

spiegel.de

Georgien und der Kampf um EU-Integration: Brüssels neues Sorgenkind

Georgiens, Türen, Beitrittskandidaten, Brüssel, Kampf, Gesetz, Integration, Jugend, Georgien, Regierung Die Regierung in Tiflis bringt mit dem »russischen Gesetz« die EU in die Bredouille. Brüssel will... mehr ... 17. Mai 2024

wn.de

Europarat verabschiedet KI-Konvention

Konvention, Europarats, Europarat, Gesetz, Künstlicher, Intelligenz, Lücken, Worte, Kritiker, Hoffnungen Große Hoffnungen lagen auf der Konvention des Europarats zu Künstlicher Intelligenz: Kann sie die ... mehr ... 17. Mai 2024

presseportal.de

Cannabis im Straßenverkehr: ACV warnt vor Risiken durch geplante Anhebung des THC-Grenzwerts

Cannabis, Freigabe, Monate, Anhebung, Position, Straßenverkehr, Automobil, Club, Anpassungen, Weg ACV Automobil-Club Verkehr: Köln (ots) - ACV mit klarer Position: Wer unter dem Einfluss von Cannab... mehr ... 17. Mai 2024

heise.de

Europarat will KI-Konventionen verabschieden

Europarats, Europarat, Hoffnung, Konventionen, Gesetz, Lücken, Worte, Kritiker, Große, Konvention Große Hoffnung liegt auf der KI-Konvention des Europarats: Kann sie die Lücken schließen, die die... mehr ... 17. Mai 2024

presseportal.de

Krings: Pauschale Herabsenkung des Strafrahmens bei Kinderpornographie ist ein falsches Signal

Anpassung, Mindeststrafen, Kinderpornographie, Berlin, Verbrechen, Einstufung, Pauschale, Bundestagsfraktion, Gesetzentwurf, Absatz CDU/CSU - Bundestagsfraktion: Berlin (ots) - Prinzipielle Einstufung als Verbrechen beibehalten Der ... mehr ... 16. Mai 2024

telepolis.de

Warum sich der Westen aus den Protesten in Georgien heraushalten sollte

Westen, Gastbeitrag, Proteste, Protesten, Russland, Gesetz, Gleichgewicht, Einflussnahme, Georgien, Fragiles Proteste gegen Gesetz zur Einflussnahme dauern an. Fragiles Gleichgewicht zwischen Russland und West... mehr ... 16. Mai 2024

Unternehmen

Agentur Eiche GmbH

Die Beratung und die Vermittlung von Versicherungen, Bausparverträgen und Immobilien sowie die Vermittlung von Finanzierungen an Kreditinstitute. Die Gesellschaft vermittelt ferner Beteiligungen an geschlossenen Immobilienfonds in der Rechtsform der Kommanditgesellschaft oder der Bruchteilsgemeinschaft und Investmentfonds. Die Gesellschaft erbringt die Anlage- und Abschlussvermittlung im Sinne von § 1 Abs. 1 a Satz 2 Nrn. 1 und 2 KWG von Anteilen an Investmentvermögen, die von einer Kapitalanlagegesellschaft ausgegeben werden und/oder von ausländischen Investmentanteilen, die nach dem Investmentgesetz öffentlich vertrieben werden dürfen, für die in § 2 Abs. 6 Satz 1 Nr.8 KWG genannten Unternehmen. Bei der Erbringung dieser Finanzdienstleistungen ist die Gesellschaft nicht befugt, sich Eigentum oder Besitz an Geldern oder Anteilen von Kunden zu verschaffen. Sondervermögen mit zusätzlichen Risiken nach § 112 des Investmentgesetzes (sog. "Single-Hedgefonds") werden von der Gesellschaft nicht vermittelt. mehr ... zuletzt aktualisiert am 11. Januar 2022

Unternehmen

Baugenossenschaft Herzberg e.G.

Die gemeinschaftliche Vorbereitung und Durchführung von Bauhandwerksleistungen sowie der gemeinsame Kauf und Verkauf von Baustoffen und -materialien. Außerdem Beherbergung und Gastronomie.
Daneben sind Geschäftszweige zulässig, die der Förderung dieses Gegenstandes dienen. Beteiligungen an anderen Unternehmen sind im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften zulässig. mehr ... zuletzt aktualisiert am 20. April 2022

Unternehmen

Blindenhilfswerk für das Land Brandenburg e.V.

Der Verein verfolgt ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige Zwecke im Sinne des dritten Abschnittes der Abgabenordnung - steuerbegünstigte Zwecke - in der jeweils gültigen Fassung. Ziel des Vereins ist die gesellschaftliche und berufliche Eingliederung blinder, hochgradig sehbehinderter und von Blindheit bedrohter Personen, insbesondere durch soziale und berufliche Rehabilitationsmaßnahmen sowie durch Erholungs- und Berufsfürsorge. Für die Berufsfürsorge wird ein Zweckbetrieb unterhalten, der blinde, hochgradig sehbehinderte und von Blindheit betroffene Personen, die wegen ihrer Behinderung nicht auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt vermittelt werden können, beschäftigt. Der Zweckverband arbeitet nach dem Blindenwarenvertriebsgesetz. Der Verein ist politisch und konfesionell neutral. Der Verein ist selbstlos tätig; er verfolgt nicht in erster Linie eigenwirtschafliche Zwecke. Mittel des Vereins dürfen ausschließlich für satzungsgemäße Zwecke verwendet werden. Zuwendungen aus Mitteln des Vereins an Mitglieder sind ausgeschlossen. Des dürfen weiterhin keine Personen durch Ausgaben, die dem Vereinszweck fremd sind, oder durch unverhältnismäßig höhe Vergütungen begünstigt werden. mehr ... zuletzt aktualisiert am 11. Januar 2022

Unternehmen

Brandenburgischer Volkshochschulverband e.V.

Der Brandenburgische Volkshochschulverband e.V. (BVV) ist der Fachverband der brandenburgischen Volkshochschulen und ihrer kommunalen Träger (Mitglieder) und ist anerkannte Landesorganisation nach dem Brandenburgischen Weiterbildungsgesetz (BbgWBG). mehr ... zuletzt aktualisiert am 11. Januar 2022

Unternehmen

AS Venture GmbH

Erwerb und Veräußerung sowie Halten und Verwalten von Beteiligungen an Unternehmen nebst Rechten und Optionen hieran, die sich insbesondere im Bereich der Medien und im mediennahen Sektor betätigen, als Beteiligungs- und Corporate Venture Capital-Gesellschaft besteht der Geschäftszweck unter anderem darin, Wagniskapitalbeteiligungen in eigenem Namen, auf eigene Rechnung und nicht für Dritte einzugehen und insbesondere durch Eigenkapital- oder eigenkapitalähnliche Beteiligungen wie zum Beispiel Optionsanleihen und Wandelschuldverschreibungen, hierzu zählen auch die Ausübung sämtlicher Rechte, Optionen und anderer Befugnisse, die für die Gesellschaft mit dem Halten derartiger Beteiligungen verbunden sind, ausgenommen sind genehmigungspflichtige Rechtsgeschäfte, und zwar insbesondere solche, die die Bankengesetzgebung berühren mehr ... zuletzt aktualisiert am 11. Januar 2022

Unternehmen

Kleßener Agrar GmbH

Die Produktion und Vermarktung pflanzlicher und tierischer Erzeugnisse, die Pflege der Kulturlandschaft; ferner die Verwaltung und Verwertung des Vermögens der ehemaligen LPG Kleßen, insbesondere zur Realisierung der Ansprüche von Berechtigten nach dem Landwirtschaftsanpassungsgesetz. mehr ... zuletzt aktualisiert am 20. April 2022

Unternehmen

Stadtsportbund Potsdam e.V.

Der Stadtsportbund Potsdam e.V. (SSB) stellt sich die Aufgabe, nach dem Gesetz der Freiwilligkeit und unter Ausschluss von Parteien, politischen und konfessionellen Gesichtspunkten, die Gesundheit und Persönlichkeit seiner Mitglieder zu fördern. Er respektiert jede humanitäre Weltanschauung, ohne Unterschied der Person.
Der SSB fördert gleichberechtigt jede kulturelle, sportliche Betätigung einzelner Bürgerinnen und Bürger sowie alle Sportarten, die im Territorium bestehen und entstehen. Er fördert unter Anerkennung der organisatorischen und finanziellen Selbständigkeit die Vereine und Gemeinschaften jedoch vorrangig ihre Mitglieder. mehr ... zuletzt aktualisiert am 11. Januar 2022

Unternehmen

DBB Beamtenbund und Tarifunion Landesbund Brandenb

Der dbb brandenburg sowie seine Mitgliedsgewerkschaften und -verbände wirken für die allgemeinen und die Einzelinteressen ihrer Mitglieder zusammen.
Der dbb brandenburg vertritt und fördert die dienst-, tarif- und versorgungsrechtlichen sowie sozialen Interessen seiner Mitgliedsgewerkschaften.
Der dbb brandenburg nimmt die Aufgaben als Spitzenorganisation im Sinne des Landesbeamtengesetzes wahr. Der dbb brandenburg nimmt auch zu Fragen von allgemeiner gesellschaftspolitischer Bedeutung Stellung.
Schriftliche oder mündliche Verhandlungen mit der Landesregierung oder mit den politischen Parteien des Landtages über grundsätzliche Fragen bleiben dem dbb brandenburg vorbehalten. mehr ... zuletzt aktualisiert am 11. Januar 2022

Unternehmen

Matador

Die Beteiligung an und Verwaltung von Unternehmen, die folgenden Zweck haben: Die Einrichtung und der Betrieb von gastronomischen Unternehmen, die Planung, Organisation und Durchführung sowie die gastronomische Betreuung von Veranstaltungen vorrangig im Raum Potsdam und die Verwaltung eigenen Vermögens. Die Gesellschaft ist berechtigt, mit solchen Gütern zu handeln, die für das Betreiben von gastronomischen Einrichtungen und für die Durchführung von Veranstaltungen mit gastronomischer Betreuung erforderlich sind, soweit dafür keine besondere behördliche Genehmigung nötig ist. Die Gesellschaft führt keine erlaubnispflichtigen Tätigkeiten wie z.B. nach Rechtsberatungsgesetz, § 1 KWG oder 34 c GewO aus. mehr ... zuletzt aktualisiert am 11. Januar 2022

Unternehmen

Witt Henry KG

Projektierung von Mittelspannungs- und Starkstromanlagen, industrieelle Steuerungstechnik und Beleuchtungsanlagen; Lieferung, Montage und Inbetriebnahme kompletter Anlagen. Erweiterung oder Erneuerung von Fremdprojekten entsprechend nach Wunsch; Revision an elektrotechnischen Anlagen entsprechend gesetzlicher und betrieblicher Forderungen; Beratung, Verkauf und Lieferung von Elektromaterialien und -geräten. mehr ... zuletzt aktualisiert am 11. Januar 2022

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