Ihr Suchergebnis für Gesetzeslage in Brandenburg an der Havel

8 Ergebnisse für Ihre Suche nach "Gesetzeslage"

tagesschau.de

Mehr als 60 Prozent der geplanten Abschiebungen scheitern

Prozent, Abschiebungen, Rückführungen, September, Deutschland, Trotz, Zahl, Januar, Gesetzeslage Trotz neuer Gesetzeslage bleibt die Zahl der gescheiterten Abschiebungen in Deutschland hoch: Fast 6... mehr ... 5. November 2024

5. November 2024 | www.tagesschau.de

presseportal.de

Nach Rückführungsverbesserungsgesetz: Noch immer scheitern fast zwei von drei geplanten Abschiebungen / BSW-Chefin Sahra Wagenknecht wirft Kanzler Scholz "Wortbruch" vor

Abschiebungen, Wagenknecht, Polizisten, Rückführungsverbesserungsgesetz, Vereinfachung, Bundesregierung, Wortbruch, Zeitung, Osnabrück, Chefin Neue Osnabrücker Zeitung: Osnabrück (ots) - Ungeachtet der neuen Gesetzeslage zur Vereinfachung vo... mehr ... 5. November 2024

5. November 2024 | www.presseportal.de

br.de

Barbara Leinfelder

Leinfelder, Haschisch, Konsum, Barbara, Marihuana, Für, Ermittler, Rechtsfragen, April, Gesetzeslage Seit April ist der Konsum von Haschisch und Marihuana für Erwachsene straffrei. Für die Ermittler ... mehr ... 23. September 2024

23. September 2024 | www.br.de

presseportal.de

Lamya Kaddor (Bündis 90/Die Grünen) fordert mehr Kapazitäten, mehr Personal und mehr Geld für die innere Sicherheit und Islamismusbekämpfung

Lamya, Kaddor, Grünen, Solingen, Islamismusbekämpfung, Partei, Bündnis, Bonn, Gesetzeslage, Herkunft PHOENIX: Duisburg/Bonn (ots) - Lamya Kaddor, Sprecherin für Inneres und Heimat der Partei Bündnis ... mehr ... 27. August 2024

27. August 2024 | www.presseportal.de

antenne.de

Beschwerde gegen Bayerns Verfassungsschutzgesetz eingereicht

Bayerns, Verfassungsschutz, Beschwerde, Praxis, Richter, München, Gesetzeslage, Menschen, Verfassungsschutzgesetz, Daten Darf der Verfassungsschutz persönliche Daten eines Menschen an dessen Arbeitgeber übermitteln? Bay... mehr ... 1. August 2024

1. August 2024 | www.antenne.de

tagesschau.de

Thüringen Eisenberg will weniger Flüchtlinge aufnehmen

Eisenberg, Saale, Geflüchtete, Flüchtlinge, Thüringen, Innenministerium, Holzland, Stadt, Kreis, Gesetzeslage Doch das Innenministerium verweist auf die geltende Gesetzeslage. Von MDR THÜRINGEN Die Stadt Eisen... mehr ... 17. Juli 2024

17. Juli 2024 | www.tagesschau.de

tagesschau.de

Brief an Kanzler: Vereine sehen Arbeit gegen Rechtsextremismus bedroht

Vereine, Hintergrund, Brief, Engagement, Gefahr, Rechtsextremismus, Hilfe, Demokratie, Bundeskanzler, Gemeinnützigkeit Weil sie ihr Engagement für die Demokratie in Gefahr sehen, haben zahlreiche Vereine und Stiftungen... mehr ... 24. Juni 2024

24. Juni 2024 | www.tagesschau.de

nwzonline.de

Durch Geld und Beteiligungen von Windkraftanlagen profitieren

Kommunen, Stefan, Vertreter, Windkraftanlagen, Bad, Geld, Beteiligungen, Energie, Iburg, Brinkmann Zur neuen Gesetzeslage und dazu, wie Kommunen damit umgehen könnten, referierte Stefan Brinkmann vo... mehr ... 11. Juni 2024

11. Juni 2024 | www.nwzonline.de

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