Ihr Suchergebnis für Grundrechte in Brandenburg an der Havel

10 Ergebnisse für Ihre Suche nach "Grundrechte"

maz-online.de

Kyritz soll keine GEZ-Gebühren mehr eintreiben: Was Stadtverordnetenversammlungen überhaupt entscheiden dürfen

Kyritz, Gebühren, Grundrechte, Bürger, Themen, Populistische, Forderung, Stadt, Stadtverordnetenversammlungen, Wählergruppe Mit der Forderung, die Stadt Kyritz solle keine säumigen GEZ-Gebühren mehr eintreiben, machte die ... mehr ... 21. Oktober 2024

maz-online.de

Kyritz: Antrag gegen GEZ-Gebühren angenommen – CDU stimmt gemeinsam mit AfD

Antrag, Unterstützung, Fraktionsvorsitzender, Sitzung, Bürger, Stadtverordneten, Kyritz, Gebühren, Fraktion, Grundrechte Ein Antrag der Bürger für Grundrechte kam auf der jüngsten Sitzung der Stadtverordneten mit Unter... mehr ... 11. Oktober 2024

maz-online.de

GEZ-Gebühren: Kyritzer Wählergruppe fordert Bruch von Landesrecht

Kyritzer, Hauptausschuss, Dienstag, Stadt, Bürger, Landesrundfunkanstalt, Gebühren, Antrag, Bruch, Fraktion Der Kyritzer Hauptausschuss befasste sich am Dienstag mit einem Antrag der Fraktion „Bürger für ... mehr ... 25. September 2024

computerwoche.de

Streit um das Sicherheitspaket der Bundesregierung

Gesichtserkennung, Landefeld, Faeser, Verband, Befugnisse, Internet, Maßnahmen, Überwachung, Sicherheitsbehörden, Bevölkerung Albtraum vieler Bürgerrechtler – Personen im öffentlichen Raum werden gesc... mehr ... 13. September 2024

heise.de

CCC denkt Anleitung zu Sabotage von Überwachung an

International, Sicherheitspaket, Computer, Bundesregierung, Bürgerrechtler, Amnesty, Chaos, Alarm, Sabotage, Überwachung Bürgerrechtler wie Amnesty International und Chaos Computer Club schlagen Alarm. Das "Sicherheitspa... mehr ... 11. September 2024

presseportal.de

BM Buschmann (FDP) will Grundrechte von Trennungseltern beschränken / Referentenentwurf aus dem Ministerium ignoriert Unschuldsvermutung

Referentenentwurf, Buschmann, Inklusion, Berlin, Gewalt, Gerd, Ministerium, Familienrecht, Trennungseltern, Soziale FSI - Forum Soziale Inklusion e.V.: Berlin (ots) - "Der aktuelle Referentenentwurf aus dem Bundesjus... mehr ... 8. September 2024

computerwoche.de

36 Staaten unterzeichnen KI-Vertrag des Europarats

Vertrag, Staaten, Rahmenübereinkommen, Systemen, Europarates, Abkommen, Systeme, Israel, Rechtsrahmen, Mitgliedsstaaten In Vilnius unterzeichneten 36 Staaten das Rahmenübereinkommen des Europarate... mehr ... 6. September 2024

presseportal.de

LPI-J: Versammlungslagen in Weimar

Weimar, Versammlungen, Behörde, Aufgrund, Absicherung, Montag, Wahrung, Thematiken, Für, Versammlungslagen Weimar (ots) - Für Montag, den 2. September wurden in Weimar drei Versammlungen bei der zuständige... mehr ... 2. September 2024

presseportal.de

LPI-EF: Versammlungslage führt zu Verkehrsbehinderungen

Teilnehmern, Versammlung, Thüringer, Polizei, Erfurter, Verkehrsbehinderungen, Versammlungslage, Aufzug, Erfurt, Grundrechte Erfurt (ots) - Am 25.08.2024 findet am Erfurter Landtag eine mit 10.000 Teilnehmern angemeldete Vers... mehr ... 23. August 2024

Mehr Nachrichten aus der Umgebung

Groß Kreutz Premnitz

expand_less